Hate Speech und Hate Crime
Bereits zum dritten Mal fand am 22. November 2018 in den Räumen der Landespolizeidirektion Wien eine Diskussionsveranstaltung des Referates Minderheitenkontakte statt.Die Anzahl von Angriffen gegen in Österreich lebende Muslime ist im Steigen begriffen. Neben Beschimpfungen und anderen Straftaten im öffentlichen Raum, sind es vor allem Hass-Postings im Internet mit denen die islamische Glaubensgemeinschaft konfrontiert ist. Gleichzeitig gilt es auch Antworten auf Hate Speech und Hate Crime innerhalb der islamischen Glaubensgemeinschaft zu finden.Aus diesem Grund wurden Vertreterinnen und Vertreter der islamischen Glaubensgemeinschaft dazu eingeladen mit jenen der Landespolizeidirektion Wien zum Thema „Hate-Speech und Hate-Crime in Verbindung mit der islamischen Glaubensgemeinschaft“ zu diskutieren. Von Seiten der Polizei nahmen neben Landespolizeipräsident Dr. Gerhard Pürstl, unter anderen der Leiter des Referates für Bürgerinformation, Hofrat Dr. Peter Jedelsky sowie der Leiter des Landesamtes Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Hofrat Mag. Erich Zwettler teil.Nach den Begrüßungsworten des Herrn Landespolizeipräsidenten, der bei dieser Gelegenheit die Wichtigkeit von gemeinsamem Austausch betonte, erläuterte Mag. Alfred Schön vom Referat Minderheitenkontakte die Begriffe „Hass“, „Hate-Crime“ und „Hate-Speech“. Anschließend sprachen die Vertreterinnen und Vertreter der Muslimischen Jugend, der Dokustelle Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus sowie HR Mag. Zwettler zum Thema. In einer anschließenden Diskussionsrunde konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingehend ihre Standpunkte verdeutlichen.Im zweiten Teil der Veranstaltung wurden in zwei Gruppen Fragen zu den Themen „Welche Maßnahmen könnte die Polizei gegen Hate Crime/Hate Speech ergreifen?“ und „Welche Maßnahmen könnte die islamische Community gegen Hasskriminalität setzen, die von der islamischen Glaubensgemeinschaft ausgeht?“ bearbeitet und im Anschluss eifrig diskutiert.Die Beamtinnen und Beamten der Wiener Polizei bedanken sich für das rege Interesse und hoffen auf eine weitere gute Zusammenarbeit!